Deutschland und die Rechten. Was tun?

Es klingt wahrscheinlich naiv, aber Chemnitz hat mich geschockt. Und das nicht, weil ich mich vorher nicht mit dem Thema Rechtsradikalismus in Deutschland auseinandergesetzt hätte. Aber bisher hatte ich geglaubt, dass so etwas wie in Chemnitz nicht so öffentlich stattfinden kann – von so vielen bejubelt, von der Polizei geduldet und von Politikern gerechtfertigt.

Neonazis wurden in meinem Geschichtsunterricht als Randphänomen behandelt, irgendwelche Verrückten, die Hakenkreuze kritzeln und Hitler nicht vergessen können. Dass Deutsche wieder öffentlich antisemitisch sind? Unvorstellbar.

Und jetzt das: Ein rechter Mob jagt nicht-deutsch aussehende Menschen durch die Straßen und greift ein jüdisches Restaurant an, der Chef eines rechtsextremen Bündnisses ruft ungehindert dazu auf, es Migrant*innen „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ heimzuzahlen und der Chef des Verfassungsschutzes verfolgt seine ganz eigene politische Agenda anstatt die Verfassung zu schützen. Ähm, wo nochmal? Ach ja, in Deutschland. In dem Land, das zwei Weltkriege entfesselte, 6 Millionen Juden ermordete und nach 1945 eines hoch und heilig gelobte: nie wieder.

Natürlich ist Höcke nicht Hitler wie Michael Wildt in der Zeit Online schreibt. Doch auch der Historiker sieht gewisse Parallelen zwischen 1933 und 2018. Wildt bleibt dennoch optimistisch: Ihm zufolge „stehen die Zeichen auf Entschlossenheit, eine offene und solidarische Gesellschaft zu verteidigen.“ Und der Soziologe Aladin El-Mafaalani sieht die Konflikte sogar als notwendige Phase einer gelungenen Integration.

Das mag stimmen. Schützen kann diese Erkenntnis aber weder die Geflüchteten noch die irgendwie nicht-deutsch aussehenden Menschen, die seit Jahrzehnten und noch viel länger in Deutschland leben. Ein Kollege brachte es in der Mittagspause auf den Punkt: Er wolle nicht später zurückblicken und sagen müssen: Verdammt, wir haben den Zeitpunkt verpasst, etwas zu tun.

Der Zeitpunkt ist jetzt. Was aber tun? Vier Ideen.

Demonstrieren

Chemnitz und Köthen haben sich schnell zu populären Wallfahrtsorten der Rechten entwickelt, es sind aber lange nicht die einzigen. Tatsächlich liegt Sachsen laut einer interaktiven Karte der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) was rechte Aufmärsche angeht nur auf Platz 2. Platz 1 belegt Thüringen mit 323 Demonstrationen und insgesamt 51.662 Teilnehmern, nach Sachsen folgt Nordrhein-Westfalen.

Aber: #Wirsindmehr! Pro Asyl liefert hier einen guten Überblick, was die nächsten Wochen geht und wer Demos gegen rechts organisiert.

Im Netz dagegen halten

Bevor verschiedene rechte Gruppierungen und Politiker*innen ihren Hass so ungehemmt auf die Straße und in die Parlamente trugen, grassierte er schon jahrelang im Netz. Die Doku „Lösch dich! So organisiert ist der Hate im Netz“ zeigt, wie strategisch rechte Hater*innen und Trolle im Internet vorgehen, wie sie Stimmungen manipulieren und Fake News verbreiten.

Ein Zeichen dagegen setzte zum Beispiel Jan Böhmermann in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“: Als Reaktion auf die Doku und eigene Recherchen rief er die Satireaktion „Reconquista Internet“ ins Leben – und gründete so „aus Versehen eine Bürgerrechtsbewegung“. Unter dem Hashtag #ReconquistaInternet greifen Mitglieder der Gruppe seitdem betont freundlich und sachlich in menschenverachtende Debatten ein. Auch unter den Hashtags #NIMN („Nicht in meinem Namen“) und #ichbinhier engagieren sich User*innen gegen Hatespeech.

Weiterführende Informationen zu Hate Speech und wie man Hasskommentaren entgegen treten kann, gibt es zum Beispiel von der Amadeu Antonio-Stiftung. Die Landesanstalt für Medien NRW hat außerdem einen Leitfaden gegen Hasskommentare für Redaktionen herausgegeben.

Ziviler Ungehorsam

Ziviler Ungehorsam ist laut Habermas ein „moralisch begründeter Protest“, der „die vorsätzliche Verletzung einzelner Rechtsnormen“ einschließt, der Verstoß hat aber „ausschließlich symbolischen Charakter“. Zugegeben, sich aus moralischen Gründen dem Staat zu widersetzen erfordert Mut. Dennoch: Ziviler Ungehorsam ist eine wichtige Art und Weise ist, zu protestieren. Das zeigen nicht nur prominente Beispiele von Gandhi über Martin Luther King bis Thoreau, sondern auch die Tatsache, dass der Staat nicht immer moralisch fair und richtig entscheidet. Meine persönliche Heldin ist Elin Ersson. Die Schwedin weigerte sich in einem Flugzeug, sich hinzusetzen, und stoppte damit die Abschiebung eines Mannes nach Afghanistan. Wie ziviler Ungehorsam bei Abschiebungen, Racial Profiling und rassistisch motivierter Polizeigewalt funktioniert, erklärt die taz.

Den Mund aufmachen

Rechtes Gedankengut tümmelt sich nicht nur auf Pegida-Märschen im Osten der Bundesrepublik, sondern auch ganz in unserer Nähe. Die taz-Redakteurin Franziska Seyboldt beschreibt in ihrer Kolumne Psycho sehr menschlich, wie schwer es ihr fällt, auf rassistische Äußerungen spontan und schlagfertig zu reagieren.

Ähnliches ist mir selbst unzählige Male passiert. Jetzt habe ich mir geschworen, nicht mehr die Klappe zu halten. Der Auslöser war das grandiose Buch der britischen Journalistin und Autorin Reni Eddo-Lodge „Why I’m no Longer Talking to White People about Race“. Sie schreibt im letzten Kapitel:

„If you are disgusted by what you see, and if you feel the fire coursing through your veins, then it’s up to you. You don’t have to be the leader of a global movement or a household name. It can be as small scale as chipping away at the warped power relations in your workplace. […] It can be creative. It can be informal. It can be your job. It doesn’t matter what it is, as long as you’re doing something.“

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